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Mehr als eine Million Menschen sind dort ermordet worden - Juden, Christen, Sinti und Roma, politisch Verfolgte. Die weitaus größte Opfergruppe waren Juden aus allen Ländern Europas.

Seitdem ist Auschwitz Symbol für die Gräueltaten, die durch ein entmenschlichtes Regime durch Hass, Rassismus, Antisemitismus und Herrenmenschentum, verübt werden können.

Das dürfen wir niemals vergessen! Heute gibt es nicht mehr viele wirklich Schuldige an den Naziverbrechen. Aber die Verantwortung insbesondere der Deutschen bleibt!

Heute sind Auschwitz, Buchenwald, Dachau u.a. Orte der Erinnerung und Gedenkens an die vielen Opfer. Aber es sind auch Stätten, die mahnen und von uns fordern, so etwas nie wieder zuzulassen.  Das heißt, Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung, Hass und Gewalt dürfen heute keinen Platz mehr in der Gesellschaft haben.

Diesen geschichtlichen Auftrag müssen wir gerade jetzt sehr ernst nehmen.

Wieder marschieren Nazis und deren Mitläufer durch die Städte und Dörfer. Wieder werden menschen- und fremdenfeindliche, dumpfe Stammtischparolen auf Demonstrationen von NPD, AfD, PEGIDA und deren Ablegern skandiert.

Aufstehen und dagegen Protestieren, Solidarität mit Flüchtlingen und Menschen in Not - das ist das Gebot der Stunde!

Auschwitz erteilt den Auftrag, für eine menschliche und demokratische Gesellschaft ohne Ausgrenzung zu kämpfen. Dafür bleibt viel zu tun!

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Die Europa-Wahlen sind Geschichte. In 28 Ländern haben die Menschen ihre Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Die Europäische Linke hat Mandate hinzugewonnen. Wir werden sie nutzen, um Europa sozialer, demokratischer und ökologischer zu machen. Und wir müssen alles tun, damit nicht Nationalismus und Abschottungspolitik gegenüber den Notleidenden in der Welt noch mehr als bisher die Politik bestimmen, denn leider haben auch Rechtsextremisten und Rechtspopulisten stark zugelegt. Sie müssen in ihre Schranken verwiesen werden. International und auch hier bei uns zu Hause!

DIE LINKE wird im Kreistag die zweitstärkste Kraft sein. Ebenso in der Kreisstadt Greifswald. In einer Reihe von Kommunen haben wir wieder gewonnen. Es ist ein gutes Ergebnis. Das konnten wir nur erreichen, weil Wählerinnen und Wähler uns wieder ihr Vertrauen geschenkt haben. Dafür möchten wir herzlich danken. Wir sagen auch danke an alle SpenderInnen, an alle die Plakate gehängt haben, die Material in die Briefkästen gesteckt haben, die an Infoständen standen und unzählige Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt haben. Danke sagen wir allen Kandidatinnen und Kandidaten, die den Zielen der LINKEN Gesicht und Persönlichkeit verliehen haben. Danke sagen wir allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in den Wahllokalen, die bis spät in der Nacht die Stimmen ausgezählt haben.

Ich gratuliere allen Gewählten und verspreche in deren Namen, dass wir das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen werden. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität mit den Benachteiligten und der Kampf um ein lebenswertes Dasein für alle Menschen in unseren Städten und Dörfern bleiben unsere Markenzeichen.

Dr. Mignon Schwenke

Kreisvorsitzende DIE LINKE. Peene-Uecker-Ryck

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir sind im Jahr 2015 angekommen. Ich hoffe, Sie hatten, einen angenehmen Jahreswechsel. Ein jeder von uns hat seine eigenen Aufgaben und Herausforderungen in den nächsten Monaten zu bewältigen. Dabei wünsche ich Ihnen allen viel Erfolg.

Das neue Jahr hat begonnen wie das alte Jahr zu Ende ging - mit beunruhigenden Nachrichten. Die Brandherde in der Welt sind nicht kleiner geworden, ganz im Gegenteil: Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Gaza, Nigeria und viele andere Plätze in Afrika, der Mord an französischen Journalisten - überall fallen Menschen im Kugelhagel. Zurecht gibt es die Solidaritätsbewegung mit Frankreich. Ein solcher Überfall ist durch nichts zu rechtfertigen. Aber die Toten der Hochzeitsgesellschaft in Afghanistan, die Opfer eines amerikanischen Angriffs wurden, oder die toten Zivilisten im Gaza-Streifen oder die Toten im Norden Nigerias sind nicht weniger wert. Auch dort ist unsere Solidarität nötig.

Mit Sorge betrachte ich die immer stärker werdende PEGIDA-Bewegung in Deutschland. Rassismus und menschenfeindliche Einstellungen sind das Hauptmerkmal dieser sogenannten Patriotischen Europäer. Nun hat auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Ableger - „MVgida“. NPD und rechte Kameradschaften sind kräftig dabei.Viele Menschen haben sich in Rostock, Schwerin und Stralsund diesem Treiben in den Weg gestellt. Nicht alle Mitläufer sind Nazis. Sie haben vor allem Ängste, dass die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft sie bald selbst treffen könnte. Diese Sorge ist nicht unbegründet und dagegen muss etwas getan werden. Aber diese Sorge berechtigt niemanden, gegen noch viel Schwächere zu treten.

Wer liefert die Waffen, mit denen Bürgerkriege überall stattfinden können? Wer trägt dazu bei, dass viele Länder in Unterentwicklung und Armut gefangen bleiben? Das sind nicht diejenigen, die hierherkommen, weil sie in ihren Ländern nicht mehr leben können. Deutschland trägt eine gehörige Portion Mitschuld!

In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die deutsche Geschichte verpflichtet uns dazu, menschenfeindlichen Bestrebungen als demokratische, weltoffene und zivilisierte Gesellschaft entgegenzutreten! Deshalb empört es mich, wenn der ukrainische Ministerpräsident im deutschen Fernsehen unwidersprochen von einer russischen Invasion im Jahre 1945 sprechen darf, bei der die Ukraine und Deutschland gleichermaßen negativ betroffen gewesen seien. Dazu kein Wort von Kanzlerin und Bundespräsident! Das ist nicht hinzunehmen, denn das ist offene Nazi-Lesart und erfordert ebenfalls den Aufstand der Anständigen!

Als LINKE wollen wir im neuen Jahr die immer größer werdende soziale Spaltung im Land in den Fokus rücken. Wo die Reichen im reicher und die Armen immer ärmer werden; wo immer mehr Kinder von Armut bedroht sind, da ist der Nährboden für die Sündenbockpolitik von AfD, NPD und PEGIDA bereitet. Wir sind eine reiche Gesellschaft. Nur müssen wir den Reichtum neu verteilen. Gute Löhne, gute Renten und gleiche Bildungs- und Zukunftschancen für alle, das fordern wir. Wir dürfen als Gesellschaft niemanden abschreiben. Es muss drin sein, den Kuchen neu zu verteilen!

 

Ihre Mignon Schwenke

Liebe Bürgerinnen und Bürger

ein turbulentes Jahr 2014 neigt sich seinem Ende zu. Gerade vor  Weihnachten wird die Zeit immer knapper und die Tage werden hektischer. Viele von uns – und dazu gehöre ich auch – freuen sich auf die Weihnachtszeit, in der es möglich  ist, inne zu halten und mit etwas Ruhe zurück und nach vorne zu schauen.

Ich habe in diesem Jahr wieder zahlreiche Vereine, Verbände und Unternehmen in unserem Landkreis besucht. Viele Menschen leisten mit ihrer ehren- und hauptamtlichen Arbeit einen wichtigen Beitrag für unsere Region. Sei es, indem sie Jugendlichen ein Sportangebot machen, den ankommenden Flüchtlingen helfen, für eine barrierefreie Umgebung kämpfen und Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. Dies sind alles kleine Bausteine für eine gerechtere und sozialere Gesellschaft.

Auch im nächsten Jahr möchte ich wieder mit vielen Menschen ins Gespräch kommen, Neues entdecken und bekannte Gesichter wiedersehen, Entwicklungen verfolgen und Anlaufstelle für die Sorgen und Anregungen von Ihnen allen sein.

Aber jetzt kommt erst einmal die Advents- und Weihnachtszeit. Ich möchte mich bei allen Partnerinnen und Partnern für die gute Zusammenarbeit bedanken. Danke sage ich für Unterstützung, konstruktive Kritik, Anregungen oder ein gutes Gespräch.

Ich wünsche Ihnen allen eine erholsame Weihnachtszeit, besinnliche und friedliche Momente im Kreise Ihrer Familien.

Auf ein Neues im Jahr 2015, das für uns alle Glück, Gesundheit und Frieden bringen möge!

 

Ihre

Mignon Schwenke

Mitglied des Landtages M-V

Sie wollen etwas bewegen in Ihrer Kommune, in unserem Landkreis? Sie wollen mitentscheiden darüber, was bei Ihnen zu Hause, was in Ihrer Region passiert? Ob als Mitglied im Kreistag, als Gemeindevertreter oder als sachkundiger Einwohner – es gibt viele Möglichkeiten, sich zu engagieren. DIE LINKE hat ein starkes kommunalpolitisches Profil. Wir kümmern uns um die konkreten Probleme vor Ort. Denn linke Politik beginnt für uns in der Kommune. Sozial, gerecht, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltig – wichtig sind kluge Konzepte und frische Ideen. Deshalb müssen Sie auch kein Parteimitglied sein, um sich bei uns zu engagieren.

Ich kann mir kaum vorstellen, was es bedeutet, keinen Strom mehr zu haben.  Unsere moderne Gesellschaft funktioniert ohne Strom nicht. Und, dass Strom bezahlbar sein muss, wird auch allenthalben betont. Wir haben immer gesagt, dass nicht nur die Unternehmen angewiesen sind auf bezahlbare Energie, sondern auch jeder einzelne Mensch nicht abgekoppelt werden darf. Stromsperren sind für mich nicht akzeptabel.

Mahnungen, auch mehrfache, reichen nicht. Die Ursachen, die zu offenen Rechnungen führen, sind bestimmt vielfältig. Die Armut ist aber nachgewiesener Maßen der Hauptgrund. Auch Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihren Alltag vernünftig zu planen und zu gestalten, gehören zum größten Teil dieser sozial benachteiligten Gruppe an.

Viele Stadtwerke im Land suchen gemeinsam mit den Betroffenen nach Wegen, wie solche existenziellen Kosten im Blick bleiben und Stromschulden vermieden werden. Dazu gehören Prepaid-Systeme, intelligente Zähler, Vereinbarungen mit den Sozialverwaltungen und anderes. Wenn das die Greifswalder Stadtwerke nicht tun, muss dringend Abhilfe geschaffen werden.

Denn ich sage es nochmals: Stromsperren sind nicht akzeptabel, gerade wenn es nur um 0,6 Prozent der Stromkunden geht.

 

Dr. Mignon Schwenke

In Syrien ist Krieg!  Der Einsatz von Giftgas ist ein unverantwortliches Verbrechen. Beide Seiten des Konflikts haben längst ihre Unschuld verloren. Die Bevölkerung steht dazwischen und wird unsäglichen Leiden ausgesetzt.  Bombardements durch die USA als „Strafaktion“ machen die Situation nicht besser. Darunter wird wieder die Zivilbevölkerung leiden. Syrien braucht Ärzte und Medikamente. Flüchtlinge müssen versorgt werden und auch in Deutschland Aufnahme und offene Türen finden. Afghanistan und der Irak lehren uns: Waffen und Militäreinsätze lösen nicht ein einziges Problem. Frieden kann man nicht herbeibomben. Und noch etwas kommt mir wie ein Déjà vu vor: der Westen unterstützt die Tschihadisten nach dem Motto “Die Feinde meines Feindes sind meine Freunde.“ Was wird, wenn aus den vermeintlichen Freunden dann auch Feinde werden? Ein neues Afghanistan? Vernunft ist gefragt. Verhandlungen, nicht Drohgebärden und „Strafaktionen“ brauchen wir! Und Schluss mit Waffenexporten!

Mignon Schwenke

Zum heute veröffentlichen Artikel „NPD: Mit dem Knüppel in den Wahlkampf?“ im Nordkurier erklärte  mein Landtagskollege, Peter Ritter:

Tino Müller gibt gern den Saubermann, den netten Nachbarn von nebenan, der sich für ein schöneres Wohnen in Ueckermünde einsetzt. Norman Runge versucht das gleiche Spiel im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte, wo er sich angeblich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des größten Landkreises einsetzt. Nun haben Tino Müller und sein Bruder Marko Müller,  Mitarbeiter der NPD-Landtagsfraktion, Runge und der Funktionär der Jungen Nationaldemokraten Daniel Ohm, wieder einmal gezeigt, was sie wirklich sind: gewaltbereite Neonazis.

Der Vorfall macht erneut auch die Notwendigkeit eines NPD-Verbots deutlich. Alle vier sind wesentliche Aktivisten der rassistischen ‚Asyltour‘ der NPD durch MV und direkt oder im Umfeld der NPD-Landtagsfraktion beschäftigt. Sie werden von Steuergeldern gut bezahlt und von ihren Führungskadern geschult. Ein NPD-Verbot würde diese finanziellen und personellen Quellen des gewaltbereiten Rechtsextremismus austrocknen. Selbstverständlich ersetzt dies nicht die inhaltliche Auseinandersetzung mit rechtsextremistischem Gedankengut. Das verdeutlicht ein Blick auf die Themen der NPD-Wahlplakate. Das ist Rassismus pur und mit den Grundsätzen auch des Artikels 18a der Landesverfassung unvereinbar!“

 

Mehr Informationen:

blog.17vier.de/2013/08/23/vermummter-neonazi-mob-npd-landtagsmitglied-auf-wahlkampftour-in-der-grimmer-strase/

 

blog.17vier.de/2013/08/15/drohkulisse-und-sammelwahn-die-npd-startet-in-den-wahlkampf/

Die Schulferien gehen zu Ende und für viele Menschen in unserem Land beginnt der Arbeitsalltag wieder. Ich hoffe, alle Kinder hatten erlebnisreiche Ferien und starten erholt und voller Tatendrang in ihr nächstes Schuljahr. Den Schulanfängern wünsche ich viel Spaß beim Lernen und natürlich auch eine große gefüllte Zuckertüte.

Für mich beginnt der Parlamentsalltag ebenfalls wieder. Und obwohl die Sonne uns trotz Ferienende weiter verwöhnt, ist lange nicht alles eitel Sonnenschein bei uns.  Zusammen mit meinen Kolleginnen Oldenburg und Rösler habe ich die Schule am Park in Behrenhoff besucht. Hut ab vor der engagierten Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer! Sie arbeiten unter schwierigen räumlichen und materiellen Bedingungen und sind immer für ihre Schülerinnen und Schüler da, sind in vielen Fällen die einzige Konstante für die Kinder. Denen hilft -nebenbei bemerkt- die befristete Verbeamtung von Referendaren überhaupt nicht.

Auf der Insel Usedom sind wieder Abertausende Urlauber aus allen Teilen der Bundesrepublik anzutreffen. Darüber freuen wir uns! Aber wir brauchen Lösungen für den Verkehr, ansonsten kommen die Urlauber irgendwann nicht mehr. Wer will schon ständig im Stau stehen? Mit der Kurtaxe ein Ticket für den ÖPNV und die UBB erwerben, die Taktzeiten verkürzen, ein zweites Gleis für die UBB bauen, die Eisenbahnanbindung über die Karniner Brücke in Angriff nehmen, Kreisverkehre statt Ampeln auf den Hauptstraßen - das alles und weitere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Sie schrittweise umzusetzen, dafür werde ich mich einsetzen, auf Landes- und Kreisebene.

Liebe Kinder,

Am 1. Juni ist der Internationale Kindertag. In Greifswald und vielen anderen Orten finden Feste statt, auf denen ihr spielen, malen, Sport treiben und andere schöne Dinge tun könnt. Ich hoffe, ihr freut euch darauf. Und natürlich wünsche ich euch einen unbeschwerten Tag und viele weitere unbeschwerte Tage. Für uns Erwachsene ist der 1. Juni auch ein Tag, darüber nachzudenken, ob es allen Kindern bei uns und in der Welt gut geht. Das ist leider nicht so.

Auch in unserem reichen Deutschland gibt es Kinder, die schlechtere Möglichkeiten haben, Bildung zu erhalten, sinnvolle Freizeitgestaltung zu betreiben. Ja, es gibt auch Kinder, die hungrig zur Schule gehen. In unserem reichen Deutschland gibt es Armut und darunter sind viele Kinder.  Daran müssen wir uns gerade an diesem Tag erinnern. Aber noch wichtiger ist, dass wir alle Kräfte bündeln und sich die Armutsfalle nicht länger von den Eltern auf die Kinder überträgt. Diese Gesellschaft hat die Mittel allen Kindern und Jugendlichen Chancen zu eröffnen. Wir müssen sie nur anwenden.

Mignon Schwenke   

Etwa 40 Teilnehmer hatten sich am Abend des 24. Mai  im Zentrum für Friedenarbeit zusammengefunden um gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Lebensraum Vorpommern“ e.V die Arte Dokumentation „Gas-Fieber“ zu sehen und über das Thema „Fracking auch in MV: Was gemeinsam tun?“ zu diskutieren. Durch die aktuelle Bundestagsdebatte und die Ablehnung eines Fracking-Verbotes durch die MV Landesregierung, hatte die Veranstaltung sehr aktuelle Bezüge. 

Für manche der Besucher war das Thema Neuland. Sehr dankbar wurde deshalb eine Bildpräsentation aufgenommen, in der  deutlich sichtbar wurde, dass Erdgasförderung, indem giftige Chemikalien mit Wasser und Sand in den Boden gepresst werde um Gesteinsrisse in bis zu 1000 m Tiefe zu erzeugen, keine innovative, sondern falsche Strasse zur Energiewende ist. Wenn damit bei Inkaufnahme von zahlreichen Risiken und hohen Kosten Erdgas für einen Zeitraum von 13 Jahren gewonnen werden kann, dient das bestenfalls einigen Politikern und den Energiekonzernen, aber nicht den Menschen.

Wie die Podiumsdiskussion an diesem Abend zeigte, ist das aber keineswegs überall klar. Platz genommen hatten im Podium Dr. M Schwenke (MdL LINKE), E. Stark, (Anklamer Agrar AG) und die beiden Vertreter der Bürgerinitiative C.Labouvie und A. Kindler. Die Moderation hatte der Vorstandsvorsitzende des Friedenszentrums Prof. S. Tanneberger übernommen. Die Diskussion mit einem sehr aufgeschlossenem Publikum, zu dem auch Bürgermeister M. Galander und der stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Rankwitz/Usedom J. Dahms gehörten, zeigte, dass das Thema dringend an die Öffentlichkeit gebracht werden muß.

So wie in den USA und Polen, der Film zeigt das, bevorzugen auch in Deutschland die Energiekonzerne „stilles“ arbeiten. Wie eine Teilnehmerin sehr überzeugend sagte, allerdings nicht so still, dass man nicht schon von Zeit zu Zeit  in Liepe/Usedom nachts leichte Erdstösse spürt. Insofern ist es ein sehr wichtiges Ergebnis der Veranstaltung, dass die anwesenden Vertreter aus Politik, Landwirtschaft und vor allem von der Bürgerinitiative, sehr deutlich rasches Handel zusicherten. Dabei ist eine breite Unterstützung durch alle Bürger dringend notwendig.

In diesem Sinne war es sicher sehr wertvoll, dass das Zentrum für Friedenarbeit  das Thema Fracking in MV aufgegriffen hatte.  Nun wird vielleicht mancher fragen, was hat Fracking mit Frieden zu tun. Sehr viel! Die Kriege dieser Tage, vor allem im mittleren Osten, sind Kriege um Erdöl. Aber diese kosten die Menschheit unendlich viel Geld und bringen keine Lösung. Besser wäre es, all das Geld, das die Welt für Waffen und Rüstung ausgibt, für eine wirkliche Energiewende in den nächsten 20 Jahren einzusetzen. Die Lösung kann nur heißen, endlich ernst zu machen mit der Erforschung und Nutzung der alternativen Energieträger Wind, Wasser, Wellen und Sonne. Und dabei darf es nicht um Profit, sondern um unsere Existenz gehen.

Vor 68 Jahren wurde Deutschland vom schlimmsten Alptraum befreit, den man sich denken konnte. Der deutsche Faschismus wurde besiegt und der zweite Weltkrieg war zu Ende. Begonnen hatte es mit dem Hunger der deutschen Wirtschaft nach Profiten, die allein in Deutschland nicht zu erzielen waren. Gepaart mit der Überhöhung der Deutschen, mit Rassismus und Antisemitismus ist daraus ein Völkermord ohne Beispiel geworden. Wir haben allen Grund, nicht nur an das Ende des Faschismus sondern vor allem an seinen Anfang zu erinnern. Daß in Greifswald afghanische Asylbewerber von bekannten aber nicht in der rechten Szene organisierten Personen überfallen und verletzt werden, zeigt ein weiteres Mal, wie weit Rassismus in die Gesellschaft vorgedrungen ist. In diesen Tagen beginnt der Prozess gegen Beate Tschäpe und Komplizen. Die Verbrechen des NSU haben das komplette Versagen der Sicherheitsorgane und des Rechtsstaates offenbart. Wir sind verwundbar und der Nährboden für faschistisches Gedankengut ist da. Der 8. Mai ist eine gute Gelegenheit, sich zu erinnern und darüber nachzudenken, was anders werden muss in unserer Gesellschaft. DIE LINKE wird am 8. Mai am sowjetischen Ehrenmal in Greifswald und anderen Gedenkstätten im Kreis der Befreier vom Faschismus gedenken und am Nachmittag in Demmin an den Protesten gegen den Aufmarsch der neuen Nazis teilnehmen.

Dr. Mignon Schwenke

Am 1. Mai beteiligte sich die Greifswalder Landtagsabgeordnete Dr. Mignon Schwenke zusammen mit ihrer Partei DIE LINKE an den Maifeierlichkeiten des DGB und von ver.di im Greifswalder Stadthafen.

Die Ausbreitung von Niedriglöhnen muss endlich gestoppt werden. Deshalb ist nicht länger hinzunehmen, dass Löhne und Ausbildungsvergütungen in Ostdeutschland niedrig sind als in den alten Bundesländern. Ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn von 10,00 Euro ist überfällig.

Anlässlich des 1. Mai unterstützt DIE LINKE die Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes für gute Arbeit. Insbesondere den Beschäftigten im Einzelhandel versicherte DIE LINKE ihre Solidarität und praktische Unterstützung in den kommenden Wochen. Die Verkäuferinnen und Verkäufer kämpfen im Einzelhandel zurzeit für eine Erhöhung der Löhne und wollen die Angriffe der Arbeitgeber auf bestehende Regelungen zu Urlaub, Arbeitszeit und Zuschläge abwehren.

Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger  zu meinem Vortrag mit anschließender Diskussion am 24. Januar im St. Spiritus einladen. Thema ist die aktuelle Frage der Energiepolitik in der Gegenwart und Zukunft. Wie sind wir in der Lage die Probleme und Herausforderungen anzugehen? Welchen Weg geht die Bundesrepublik? Ist sie Vorbild für andere Länder in Europa und der Welt? Zu diesen und anderen Fragen versuche ich Antworten zu geben und würde mich freuen sie begrüßen zu dürfen.

Ihre Mignon Schwenke

das Jahr 2012 geht seinem Ende entgegen. Es war für viele von uns ein sehr bewegtes Jahr, angefüllt mit intensiver Arbeit.  Wir LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern haben auch in diesem Jahr den Finger vor allem in die sozialen Wunden gelegt. Denn die geschönte Arbeitslosenstatistik zeigt zwar sinkende Zahlen, blendet aber aus, dass die Armut weiter gewachsen ist. Besonders deutlich spüren wir das in unserem Kreis Vorpommern-Greifswald. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Bildung und Kultur, Kinder- und Jugendarbeit nicht länger dem Sparzwang geopfert werden. Wir kämpfen dafür, dass Umwelt und Natur für alle heute Lebenden und unsere nachfolgenden Generationen gesund erhalten bleiben. Auch im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und für ein weltoffenes demokratisches Land werden wir nicht nachlassen.

Menschen, die unsere Hilfe brauchen und  für die wir unsere Stimme erheben sollen, werden wir auch zukünftig nicht im Stich lassen. Wir reichen dabei allen die Hand, die wie wir für Gerechtigkeit, Solidarität, Demokratie und Menschlichkeit eintreten wollen. 

Kerstin Kassner und Torsten Koplin werden in den Wahlkreisen 15 und 16 um Zustimmung für die LINKE bei den Bundestagswahlen ringen. Alle Genossinnen und Genossen in unserem Kreis werden sie nach Kräften unterstützen. Kein Zweifel: auch 2013 wird wieder ein arbeitsreiches Jahr werden.

Für manche Familie in Mecklenburg-Vorpommern wird der Jahreswechsel mit Abschiedsschmerz verbunden sein. Söhne und Väter werden mit Patriot-Raketen in die Türkei geschickt, als Schutztruppe gegen eine Bedrohung, die es nach unserer Auffassung nicht gibt. Aber die Gefahr, dass Deutschland und die NATO in diesen innersyrischen Konflikt verwickelt werden, steigt an. Das würde das Pulverfass zur Explosion bringen, mit unkalkulierbaren Folgen. DIE LINKE sagt dazu „Nein“! 

In den kommenden Tagen und Wochen sollte sich jede und jeder Zeit nehmen, um Luft zu holen und Kraft zu tanken.

Ich wünsche allen Menschen ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise derjenigen, die ihnen wichtig sind, und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Ich wünsche allen Gesundheit, persönliches Glück und Erfolg im kommenden Jahr!

 

Mit freundlichen Grüßen

Mignon Schwenke

Manfred Mazi / pixelio.de

Die Energiewende ist beschlossene Sache in Deutschland. DIE LINKE hat dafür viele Jahre gekämpft. Dass sie jetzt umgesetzt wird, ist deshalb auch unser Erfolg. Zuletzt hat die Katastrophe in Fukushima der Welt auf schreckliche Weise vor Augen geführt, dass die Risiken der Atomenergie nicht beherrschbar sind, ganz abgesehen vom ungelösten Müllproblem.   Energiegewinnung aus Stein- oder Braunkohle oder Erdgas bzw.-öl schädigt das Klima ungeheuer. Die Auswirkungen treffen heute vor allem die Länder Afrikas und Asiens, sind aber auch bei uns schon spürbar. Für uns gab es deshalb nie Zweifel daran, dass wir uns von den fossilen und atomaren Energieträgern verabschieden müssen.

Aber Energiewende bedeutet nicht nur die 100-prozentige Versorgung aus erneuerbaren Quellen. Wir wollten einen Umbau der Energiewirtschaft -weg von der zentralistischen Struktur durch Großkraftwerke, die fast ausschließlich dem Kartell der vier großen Oligopole RWE, EnBW, Eon und Vattenfall gehören. Wir wollten zur dezentralen Erzeugung mit vielen unterschiedlichen Eigentümern. Von Beginn an war uns klar, dass die Energiewende die Akzeptanz der Bevölkerung braucht. Dafür haben wir drei Faktoren für wichtig gehalten - und daran hat sich bis heute nichts geändert: Erstens dürfen Strom und Wärme nicht zum Luxusgut werden. Deshalb müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die Bezahlbarkeit sichern. DIE LINKE hat dafür zahlreiche Vorschläge gemacht. Zweitens müssen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden bei der Planung von Windparks, Solarparks, Biogasanlagen usw.. Und das nicht erst, wenn alles schon in Papier und Tüten ist. Drittens müssen die Menschen vor Ort etwas von der Energiewende haben. „Die Menschen, die die Anlagen ertragen müssen, sollen auch den Ertrag haben“, sagt der Bürgermeister von Bollewik, Bertold Meyer. Dörfer und Gemeinden  brauchen   Spielräume, um ihrer finanziellen Misere zu entgehen und wieder handlungsfähig zu werden. Die Nutzung erneuerbarer Energien kann dafür eine große Chance sein.

So weit die Theorie! Die Praxis sieht anders aus. Jetzt kommt die Energiewende vor die Haustür und der Widerstand insbesondere gegen die Windenergie ist groß. Die Menschen erleben nicht, dass sie etwas davon haben. Die soziale Seite der Energiewende ist faktisch nicht bzw. kaum vorhanden. Dass es auch anders geht, zeigen einige Gemeinden in MV.  Lasst und darüber reden, am 30. Mai in Richtenberg!

Energiewende - dezentral - demokratisch - sozial

Die Energiewende ist beschlossene Sache in Deutschland. DIE LINKE hat dafür viele Jahre gekämpft. Dass sie jetzt umgesetzt wird, ist deshalb auch unser Erfolg. Zuletzt hat die Katastrophe in Fukushima der Welt auf schreckliche Weise vor Augen geführt, dass die Risiken der Atomenergie nicht beherrschbar sind, ganz abgesehen vom ungelösten Müllproblem.   Energiegewinnung aus Stein- oder Braunkohle oder Erdgas bzw.-öl schädigt das Klima ungeheuer. Die Auswirkungen treffen heute vor allem die Länder Afrikas und Asiens, sind aber auch bei uns schon spürbar. Für uns gab es deshalb nie Zweifel daran, dass wir uns von den fossilen und atomaren Energieträgern verabschieden müssen.

Aber Energiewende bedeutet nicht nur die 100-prozentige Versorgung aus erneuerbaren Quellen. Wir wollten einen Umbau der Energiewirtschaft -weg von der zentralistischen Struktur durch Großkraftwerke, die fast ausschließlich dem Kartell der vier großen Oligopole RWE, EnBW, Eon und Vattenfall gehören. Wir wollten zur dezentralen Erzeugung mit vielen unterschiedlichen Eigentümern. Von Beginn an war uns klar, dass die Energiewende die Akzeptanz der Bevölkerung braucht. Dafür haben wir drei Faktoren für wichtig gehalten - und daran hat sich bis heute nichts geändert: Erstens dürfen Strom und Wärme nicht zum Luxusgut werden. Deshalb müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die Bezahlbarkeit sichern. DIE LINKE hat dafür zahlreiche Vorschläge gemacht. Zweitens müssen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden bei der Planung von Windparks, Solarparks, Biogasanlagen usw.. Und das nicht erst, wenn alles schon in Papier und Tüten ist. Drittens müssen die Menschen vor Ort etwas von der Energiewende haben. „Die Menschen, die die Anlagen ertragen müssen, sollen auch den Ertrag haben“, sagt der Bürgermeister von Bollewik, Bertold Meyer. Dörfer und Gemeinden  brauchen   Spielräume, um ihrer finanziellen Misere zu entgehen und wieder handlungsfähig zu werden. Die Nutzung erneuerbarer Energien kann dafür eine große Chance sein.

So weit die Theorie! Die Praxis sieht anders aus. Jetzt kommt die Energiewende vor die Haustür und der Widerstand insbesondere gegen die Windenergie ist groß. Die Menschen erleben nicht, dass sie etwas davon haben. Die soziale Seite der Energiewende ist faktisch nicht bzw. kaum vorhanden. Dass es auch anders geht, zeigen einige Gemeinden in MV.  Lasst und darüber reden, am 30. Mai in Richtenberg!

„Das „umFAIRteilen“-Bündnis stellt sich dem entgegen und fordert eine Vermögensverteilung von oben nach unten. Bisher sollen die Menschen in Europa die Krise auffangen, indem sie mit Sozial- und Lohnkürzungen leben müssen. Die vielen Milliarden der Reichen werden aber nicht angefasst. Hier ist es Zeit zu handeln,” so die Kreisvorsitzender der LINKEN und Landtagsabgeordnete Dr. Mignon Schwenke.

Deshalb demonstrieren gehen!

12.04.2013 um 16 Uhr am Mühlentor 1 in Greifswald. Seid kreativ und bringt euren Protest zum Ausdruck!

Heute ist der 6. Equal Pay Day. Frauen in Deutschland protestieren wieder dagegen, dass sie 22% weniger verdienen als Männer, bei gleichwertiger Arbeit. Das heißt nichts anderes, als dass Frauen vom 1. Januar bis heute ohne Lohn gearbeitet haben. Erst heute beginnt sozusagen ihr Entgelt. Rot ist die Farbe des Equal Pay Day. Deshalb trägt heute jedes  Mitglied der Linksfraktion im Landtag als sichtbares Zeichen der Solidarität ein rotes Tuch oder ein anderes rotes Accessoires.

Mignon Schwenke lädt alle Interessierten zum Auftakt des "Politisch-kulturellen Salons" ein. In der ersten Veranstaltung singen, lesen und rezitieren der Künstler Harald Wandel und der Bundestagskandidat für den Wahlkreis 16, Torsten Koplin, verschiedene Satiriker des 20. Jahrhunderts. 

 

Wann? 17.01.2013 - 18 uhr

Wo? Cafe Herta, Prenzlauer Str. 23 in Pasewalk

Aktuelle Pressemeldungen

Interministerielle Arbeitsgruppe für Bundesprogramm „Blaues Band“

Nach Ansicht der verkehrs- und umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, ist es erforderlich, zum Bundesprogramm „Blaues Band“ eine interministerielle Arbeitsgruppe einzurichten. „Damit ist gewährleistet, dass alle touristischen, verkehrlichen und umweltpolitischen Belange in die Position einfließen, die M-V gegenüber dem... Weiterlesen


Was ist dran an Plänen für ein Atommüll-Endlager in Vorpommern?

Seit Bekanntwerden konkreter Planungen für ein Atommüll-Endlager in Vorpommern bestehen erhebliche Unruhe und Sorge im Land, in Vorpommern und vor allem den betroffenen Orten. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Ängste und Sorgen sind berechtigt und müssen umgehend ausgeräumt werden. Deshalb... Weiterlesen


Halbierte Bahn-Trassenpreise auch für Personenverkehr

Zur Antwort der Landesregierung zu ihrer Kleinen Anfrage „Regionalfaktoren bei Trassengeldern“ (Drs. 7/659) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: Die mit dem Masterplan Güterverkehr von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrinth angekündigte Halbierung der Trassenpreise ist ein richtiger Schritt. Ziel... Weiterlesen