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Raus aus der Kohle – Nutzung Erneuerbarer Energien stärken

Zur Einsetzung der Kohlekommission auf Bundesebene erklärt die energie- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:

„Es ist höchste Zeit für eine Strukturkommission. Meine Fraktion fordert dies seit Jahren, denn wenn wir der Kohleverbrennung nicht bald ein Ende setzen, werden die Energiewende und der Klimaschutz zur Farce. Wir müssen raus aus der Kohle und die Nutzung der Erneuerbaren Energien auch in M-V stärken.

Mit der Kohlekommission ist auch die Hoffnung auf das Weiterbestehen der Dörfer in Brandenburg verbunden, die ansonsten der Braunkohle weichen müssten. Die Besetzung der Kommission lässt allerdings Zweifel aufkommen, dass bis zum Jahresende tatsächlich substantielle und tragbare Kompromisse auf dem Tisch liegen. Auch wir wissen, dass von einem Kohleausstieg sehr viele Menschen und ihre Arbeitsplätze betroffen sind. Deshalb sind Maßnahmen erforderlich, die den Strukturwandel sozial begleiten und abfedern. Wir brauchen ein Programm, das in den betroffenen Regionen in anderen Branchen Arbeitsplätze schafft.“