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Aktuelle Pressemeldungen


Linksfraktion geht auf Landtour rund um die „Mobilität in M-V“

Die Linksfraktion geht von Dienstag, dem 18. September, bis Donnerstag, dem 20. September 2018, auf Landtour, die ganz im Zeichen der Mobilität und öffentlicher Verkehrsangebote steht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Sie leben auf dem Land, haben kein Auto, kein Moped, keine Fahrerlaubnis. Da stellt sich täglich... Weiterlesen


Radfahrer und Fußgänger besser vor abbiegenden Lkw schützen

Zum heutigen Beschluss zum Antrag „Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenten ausrüsten – Radfahrer und Fußgänger besser schützen“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit auf den Straßen in M-V. Bundesweit sterben jedes Jahr... Weiterlesen


Kennt die Landesregierung das gelbe runde Ding am Himmel?

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Ausbau von Solarthermie und Photovoltaik in M-V“ (Drs. 7/2460) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Zahlen und die Antwort der Landesregierung zeigen, dass M-V im Ländervergleich nur noch auf den hinteren Rängen zu finden ist und die... Weiterlesen


Unterstützung für die Ortsumgehung Dargun

Vertreter der „Bürgerinitiative Ortsumgehung B110 Dargun-jetzt“ waren heute im Gespräch mit Jeannine Rösler und Dr. Mignon Schwenke, Mitglieder der Linksfraktion im Landtag. Vor Ort in Dargun erläuterten Karl- Heinz Graupmann und Marc Frankowiak das Anliegen der BI und die Erwartung, dass die Ortsumgehung endlich realisiert werde. Schließlich... Weiterlesen


Beteiligungsgesetz für Windenergie ist bislang ein Flop

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Aktueller Sachstand zur Anwendung des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes“(Drs. 7/2370) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:  „Erst hat es Jahre gedauert bis die Landesregierung bei der Erarbeitung des Beteiligungsgesetzes aus den Puschen gekommen ist und dann... Weiterlesen


Beteiligungsgesetz für Windenergie ist bislang ein Flopp

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Aktueller Sachstand zur Anwendung des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes“(Drs. 7/2370) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:  „Erst hat es Jahre gedauert bis die Landesregierung bei der Erarbeitung des Beteiligungsgesetzes aus den Puschen gekommen ist und dann... Weiterlesen


Polizeidurchsuchung beim Greifswalder Ikuwo kritisch hinterfragen

Die Abgeordnete der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, hat sich heute im Zusammenhang mit der Durchsuchung des „Internationalen Kultur- und Wohnprojekts“ (Ikuwo) vergangene Woche in Greifswald mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt : „Die Durchsuchung des Ikuwo muss kritisch hinterfragt werden. Selbstverständlich gehören in... Weiterlesen


Züge mit Brennstoffzellen auch als Chance für M-V nutzen

In Niedersachsen fahren ab November erste Züge mit Brennstoffzellenantrieb. Das Land verfügt über einen eigenen Fahrzeugpool und will ab 2021 14 Züge mit dieser bahnbrechenden Technologie einsetzen. Dazu erklärt die verkehrs- und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Nutzung von Wasserstoff aus Erneuerbaren... Weiterlesen


Guten Nahverkehr und Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche abgelehnt

Zur Ablehnung des Antrages „Freie Fahrt mit Bus und Bahn für Kinder und Jugendliche mit dem Mobi-Pass – Initialzündung für den Nahverkehr“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „SPD und CDU verweigern sich jeglicher Debatte zu einem bedarfsgerechten Nahverkehr in ganz M-V und zugleich einer... Weiterlesen


Raus aus der Kohle – Nutzung Erneuerbarer Energien stärken

Zur Einsetzung der Kohlekommission auf Bundesebene erklärt die energie- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Es ist höchste Zeit für eine Strukturkommission. Meine Fraktion fordert dies seit Jahren, denn wenn wir der Kohleverbrennung nicht bald ein Ende setzen, werden die Energiewende und der Klimaschutz zur... Weiterlesen


Keine Atomtransporte mehr durch M-V!

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Atomtransporte durch M-V“ (Drs. 7/2113) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Heimlich still und leise wurden auch 2017 wieder Brennelemente durch und von M-V aus in die weite Welt gekarrt. Insgesamt 26 Transporte gingen durch M-V, hauptsächlich... Weiterlesen


Richtlinie Fahrkostenzuschüsse für Berufsschüler ist und bleibt Murks – Freie Fahrt mit Bus und Bahn für alle Azubis

Zum Antrag der Regierungsfraktionen „Richtlinie der Praxis anpassen – Fahrkostenzuschuss für auszubildende an beruflichen Schulen spürbar verbessern“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Mit dem Antrag werden kosmetische Verbesserungen an einer Richtlinie eingefordert, die weder hilft noch... Weiterlesen


Usedom braucht dringend ein ganzheitliches integriertes Verkehrskonzept

Zur heutigen Demonstration der von einer sehr hohen Verkehrsbelastungen Betroffenen Zirchower erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Sorge der Zirchower vor den Auswirkungen des Swinetunnels ist allzu verständlich. Bereits heute ist die Verkehrsbelastung enorm hoch und das Verkehrsaufkommen steigt... Weiterlesen


Verkehrskollaps auf Usedom mit ganzheitlichem Ansatz verhindern

Zum heutigen Bericht von Verkehrsminister Christian Pegel zur Verkehrssituation auf der Insel Usedom heute im Energieausschuss erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Es wäre ein deutliches und positives Signal gewesen, wenn sich der Fachausschuss des Landtages vor Ort auch mit Kommunalpolitikern über die... Weiterlesen


Heimliche Atomtransporte sind Schande für „Energiewendeland M-V“

Zu ihrer Kleinen Anfrage „Atomtransporte durch Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/ 2113 ) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Jahr für Jahr werden heimlich, still und leise Atomtransporte durch M-V durchgeführt. In Bremen und Hamburg ist man bereits weiter, was ein genereller Verzicht auf Transporte über... Weiterlesen


Bahntrassen-Preise für Güter- und Personenverkehr noch 2018 halbieren

Zu den Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die Halbierung der Trassenpreise für den Güterverkehr auf der Schiene auf 2019 zu verschieben, erklärt die verkehrs- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die mit dem Masterplan Güterverkehr bereits vom ehemaligen Bundesminister Alexander Dobrinth... Weiterlesen


ÖPNV-Angebot im Land muss besser werden

Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Weichen stellen für künftige Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD und CDU sind offenbart nicht gewillt, die zahlreichen Probleme im Bereich... Weiterlesen


Artenschutz à la CDU

Zur Pressemitteilung der artenschutzpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp, „Probleme mit Wolf und Biber? Das Bundesumweltministerium verneint“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Wer wie Frau Schlupp behauptet,  die Bundesregierung im fernen Berlin erkennt die großen Probleme... Weiterlesen


Investitionsstau bei kommunalen Straßen zu Leibe rücken

Zum immensen Investitionsstau an Kreisstraßen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Besonders die vielen Pendler des Landes erleben tagtäglich den miserablen Zustand der Kreis- und Gemeindestraßen. Die gröbsten Schlaglöcher flicken statt ordentlich erhalten und sanieren ist gang und gäbe, weil der Etat... Weiterlesen


Akzeptanz für Energiewende nicht gefährden

Zum „Tag der erneuerbaren Energien“ erklärt die energie- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Der Tag der Erneuerbaren Energien ist für alle eine gute Gelegenheit, sich mit der Energiewende und der alternativen Stromerzeugung vertraut zu machen. Er kann mit seinen zahlreichen Veranstaltungen bei den Menschen das... Weiterlesen