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Energiewende - dezentral - demokratisch - sozial

Manfred Mazi / pixelio.de

Die Energiewende ist beschlossene Sache in Deutschland. DIE LINKE hat dafür viele Jahre gekämpft. Dass sie jetzt umgesetzt wird, ist deshalb auch unser Erfolg. Zuletzt hat die Katastrophe in Fukushima der Welt auf schreckliche Weise vor Augen geführt, dass die Risiken der Atomenergie nicht beherrschbar sind, ganz abgesehen vom ungelösten Müllproblem.   Energiegewinnung aus Stein- oder Braunkohle oder Erdgas bzw.-öl schädigt das Klima ungeheuer. Die Auswirkungen treffen heute vor allem die Länder Afrikas und Asiens, sind aber auch bei uns schon spürbar. Für uns gab es deshalb nie Zweifel daran, dass wir uns von den fossilen und atomaren Energieträgern verabschieden müssen.

Aber Energiewende bedeutet nicht nur die 100-prozentige Versorgung aus erneuerbaren Quellen. Wir wollten einen Umbau der Energiewirtschaft -weg von der zentralistischen Struktur durch Großkraftwerke, die fast ausschließlich dem Kartell der vier großen Oligopole RWE, EnBW, Eon und Vattenfall gehören. Wir wollten zur dezentralen Erzeugung mit vielen unterschiedlichen Eigentümern. Von Beginn an war uns klar, dass die Energiewende die Akzeptanz der Bevölkerung braucht. Dafür haben wir drei Faktoren für wichtig gehalten - und daran hat sich bis heute nichts geändert: Erstens dürfen Strom und Wärme nicht zum Luxusgut werden. Deshalb müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die Bezahlbarkeit sichern. DIE LINKE hat dafür zahlreiche Vorschläge gemacht. Zweitens müssen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden bei der Planung von Windparks, Solarparks, Biogasanlagen usw.. Und das nicht erst, wenn alles schon in Papier und Tüten ist. Drittens müssen die Menschen vor Ort etwas von der Energiewende haben. „Die Menschen, die die Anlagen ertragen müssen, sollen auch den Ertrag haben“, sagt der Bürgermeister von Bollewik, Bertold Meyer. Dörfer und Gemeinden  brauchen   Spielräume, um ihrer finanziellen Misere zu entgehen und wieder handlungsfähig zu werden. Die Nutzung erneuerbarer Energien kann dafür eine große Chance sein.

So weit die Theorie! Die Praxis sieht anders aus. Jetzt kommt die Energiewende vor die Haustür und der Widerstand insbesondere gegen die Windenergie ist groß. Die Menschen erleben nicht, dass sie etwas davon haben. Die soziale Seite der Energiewende ist faktisch nicht bzw. kaum vorhanden. Dass es auch anders geht, zeigen einige Gemeinden in MV.  Lasst und darüber reden, am 30. Mai in Richtenberg!

13. Februar 201514:41

Erinnern und Mahnen!

Mehr als eine Million Menschen sind dort ermordet worden - Juden, Christen, Sinti und Roma, politisch Verfolgte. Die weitaus größte Opfergruppe waren Juden aus allen Ländern Europas.

Seitdem ist Auschwitz Symbol für die Gräueltaten, die durch ein entmenschlichtes Regime durch Hass, Rassismus, Antisemitismus und Herrenmenschentum, verübt werden können.

Das dürfen wir niemals vergessen! Heute gibt es nicht mehr viele wirklich Schuldige an den Naziverbrechen. Aber die Verantwortung insbesondere der Deutschen bleibt!

Heute sind Auschwitz, Buchenwald, Dachau u.a. Orte der Erinnerung und Gedenkens an die vielen Opfer. Aber es sind auch Stätten, die mahnen und von uns fordern, so etwas nie wieder zuzulassen.  Das heißt, Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung, Hass und Gewalt dürfen heute keinen Platz mehr in der Gesellschaft haben.

Diesen geschichtlichen Auftrag müssen wir gerade jetzt sehr ernst nehmen.

Wieder marschieren Nazis und deren Mitläufer durch die Städte und Dörfer. Wieder werden menschen- und fremdenfeindliche, dumpfe Stammtischparolen auf Demonstrationen von NPD, AfD, PEGIDA und deren Ablegern skandiert.

Aufstehen und dagegen Protestieren, Solidarität mit Flüchtlingen und Menschen in Not - das ist das Gebot der Stunde!

Auschwitz erteilt den Auftrag, für eine menschliche und demokratische Gesellschaft ohne Ausgrenzung zu kämpfen. Dafür bleibt viel zu tun!

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

1. Januar 201511:43

Willkommen im Jahr 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir sind im Jahr 2015 angekommen. Ich hoffe, Sie hatten, einen angenehmen Jahreswechsel. Ein jeder von uns hat seine eigenen Aufgaben und Herausforderungen in den nächsten Monaten zu bewältigen. Dabei wünsche ich Ihnen allen viel Erfolg.

Das neue Jahr hat begonnen wie das alte Jahr zu Ende ging - mit beunruhigenden Nachrichten. Die Brandherde in der Welt sind nicht kleiner geworden, ganz im Gegenteil: Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Gaza, Nigeria und viele andere Plätze in Afrika, der Mord an französischen Journalisten - überall fallen Menschen im Kugelhagel. Zurecht gibt es die Solidaritätsbewegung mit Frankreich. Ein solcher Überfall ist durch nichts zu rechtfertigen. Aber die Toten der Hochzeitsgesellschaft in Afghanistan, die Opfer eines amerikanischen Angriffs wurden, oder die toten Zivilisten im Gaza-Streifen oder die Toten im Norden Nigerias sind nicht weniger wert. Auch dort ist unsere Solidarität nötig.

Mit Sorge betrachte ich die immer stärker werdende PEGIDA-Bewegung in Deutschland. Rassismus und menschenfeindliche Einstellungen sind das Hauptmerkmal dieser sogenannten Patriotischen Europäer. Nun hat auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Ableger - „MVgida“. NPD und rechte Kameradschaften sind kräftig dabei.Viele Menschen haben sich in Rostock, Schwerin und Stralsund diesem Treiben in den Weg gestellt. Nicht alle Mitläufer sind Nazis. Sie haben vor allem Ängste, dass die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft sie bald selbst treffen könnte. Diese Sorge ist nicht unbegründet und dagegen muss etwas getan werden. Aber diese Sorge berechtigt niemanden, gegen noch viel Schwächere zu treten.

Wer liefert die Waffen, mit denen Bürgerkriege überall stattfinden können? Wer trägt dazu bei, dass viele Länder in Unterentwicklung und Armut gefangen bleiben? Das sind nicht diejenigen, die hierherkommen, weil sie in ihren Ländern nicht mehr leben können. Deutschland trägt eine gehörige Portion Mitschuld!

In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die deutsche Geschichte verpflichtet uns dazu, menschenfeindlichen Bestrebungen als demokratische, weltoffene und zivilisierte Gesellschaft entgegenzutreten! Deshalb empört es mich, wenn der ukrainische Ministerpräsident im deutschen Fernsehen unwidersprochen von einer russischen Invasion im Jahre 1945 sprechen darf, bei der die Ukraine und Deutschland gleichermaßen negativ betroffen gewesen seien. Dazu kein Wort von Kanzlerin und Bundespräsident! Das ist nicht hinzunehmen, denn das ist offene Nazi-Lesart und erfordert ebenfalls den Aufstand der Anständigen!

Als LINKE wollen wir im neuen Jahr die immer größer werdende soziale Spaltung im Land in den Fokus rücken. Wo die Reichen im reicher und die Armen immer ärmer werden; wo immer mehr Kinder von Armut bedroht sind, da ist der Nährboden für die Sündenbockpolitik von AfD, NPD und PEGIDA bereitet. Wir sind eine reiche Gesellschaft. Nur müssen wir den Reichtum neu verteilen. Gute Löhne, gute Renten und gleiche Bildungs- und Zukunftschancen für alle, das fordern wir. Wir dürfen als Gesellschaft niemanden abschreiben. Es muss drin sein, den Kuchen neu zu verteilen!

 

Ihre Mignon Schwenke

24. Dezember 201411:46

Frohe Weihnachten!

Liebe Bürgerinnen und Bürger

ein turbulentes Jahr 2014 neigt sich seinem Ende zu. Gerade vor  Weihnachten wird die Zeit immer knapper und die Tage werden hektischer. Viele von uns – und dazu gehöre ich auch – freuen sich auf die Weihnachtszeit, in der es möglich  ist, inne zu halten und mit etwas Ruhe zurück und nach vorne zu schauen.

Ich habe in diesem Jahr wieder zahlreiche Vereine, Verbände und Unternehmen in unserem Landkreis besucht. Viele Menschen leisten mit ihrer ehren- und hauptamtlichen Arbeit einen wichtigen Beitrag für unsere Region. Sei es, indem sie Jugendlichen ein Sportangebot machen, den ankommenden Flüchtlingen helfen, für eine barrierefreie Umgebung kämpfen und Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. Dies sind alles kleine Bausteine für eine gerechtere und sozialere Gesellschaft.

Auch im nächsten Jahr möchte ich wieder mit vielen Menschen ins Gespräch kommen, Neues entdecken und bekannte Gesichter wiedersehen, Entwicklungen verfolgen und Anlaufstelle für die Sorgen und Anregungen von Ihnen allen sein.

Aber jetzt kommt erst einmal die Advents- und Weihnachtszeit. Ich möchte mich bei allen Partnerinnen und Partnern für die gute Zusammenarbeit bedanken. Danke sage ich für Unterstützung, konstruktive Kritik, Anregungen oder ein gutes Gespräch.

Ich wünsche Ihnen allen eine erholsame Weihnachtszeit, besinnliche und friedliche Momente im Kreise Ihrer Familien.

Auf ein Neues im Jahr 2015, das für uns alle Glück, Gesundheit und Frieden bringen möge!

 

Ihre

Mignon Schwenke

Mitglied des Landtages M-V

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Tags: wahlkreis
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1. Juni 201413:51

1. Juni - Kindertag

Liebe Kinder,

Am 1. Juni ist der Internationale Kindertag. In Greifswald und vielen anderen Orten finden Feste statt, auf denen ihr spielen, malen, Sport treiben und andere schöne Dinge tun könnt. Ich hoffe, ihr freut euch darauf. Und natürlich wünsche ich euch einen unbeschwerten Tag und viele weitere unbeschwerte Tage. Für uns Erwachsene ist der 1. Juni auch ein Tag, darüber nachzudenken, ob es allen Kindern bei uns und in der Welt gut geht. Das ist leider nicht so.

Auch in unserem reichen Deutschland gibt es Kinder, die schlechtere Möglichkeiten haben, Bildung zu erhalten, sinnvolle Freizeitgestaltung zu betreiben. Ja, es gibt auch Kinder, die hungrig zur Schule gehen. In unserem reichen Deutschland gibt es Armut und darunter sind viele Kinder.  Daran müssen wir uns gerade an diesem Tag erinnern. Aber noch wichtiger ist, dass wir alle Kräfte bündeln und sich die Armutsfalle nicht länger von den Eltern auf die Kinder überträgt. Diese Gesellschaft hat die Mittel allen Kindern und Jugendlichen Chancen zu eröffnen. Wir müssen sie nur anwenden.

Mignon Schwenke   

29. Mai 2015

Energiewende - dezentral - demokratisch - sozial

Die Energiewende ist beschlossene Sache in Deutschland. DIE LINKE hat dafür viele Jahre gekämpft. Dass sie jetzt umgesetzt wird, ist deshalb auch unser Erfolg. Zuletzt hat die Katastrophe in Fukushima der Welt auf schreckliche Weise vor Augen geführt, dass die Risiken der Atomenergie nicht beherrschbar sind, ganz abgesehen vom ungelösten Müllproblem.   Energiegewinnung aus Stein- oder Braunkohle oder Erdgas bzw.-öl schädigt das Klima ungeheuer. Die Auswirkungen treffen heute vor allem die Länder Afrikas und Asiens, sind aber auch bei uns schon spürbar. Für uns gab es deshalb nie Zweifel daran, dass wir uns von den fossilen und atomaren Energieträgern verabschieden müssen.

Aber Energiewende bedeutet nicht nur die 100-prozentige Versorgung aus erneuerbaren Quellen. Wir wollten einen Umbau der Energiewirtschaft -weg von der zentralistischen Struktur durch Großkraftwerke, die fast ausschließlich dem Kartell der vier großen Oligopole RWE, EnBW, Eon und Vattenfall gehören. Wir wollten zur dezentralen Erzeugung mit vielen unterschiedlichen Eigentümern. Von Beginn an war uns klar, dass die Energiewende die Akzeptanz der Bevölkerung braucht. Dafür haben wir drei Faktoren für wichtig gehalten - und daran hat sich bis heute nichts geändert: Erstens dürfen Strom und Wärme nicht zum Luxusgut werden. Deshalb müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die Bezahlbarkeit sichern. DIE LINKE hat dafür zahlreiche Vorschläge gemacht. Zweitens müssen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden bei der Planung von Windparks, Solarparks, Biogasanlagen usw.. Und das nicht erst, wenn alles schon in Papier und Tüten ist. Drittens müssen die Menschen vor Ort etwas von der Energiewende haben. „Die Menschen, die die Anlagen ertragen müssen, sollen auch den Ertrag haben“, sagt der Bürgermeister von Bollewik, Bertold Meyer. Dörfer und Gemeinden  brauchen   Spielräume, um ihrer finanziellen Misere zu entgehen und wieder handlungsfähig zu werden. Die Nutzung erneuerbarer Energien kann dafür eine große Chance sein.

So weit die Theorie! Die Praxis sieht anders aus. Jetzt kommt die Energiewende vor die Haustür und der Widerstand insbesondere gegen die Windenergie ist groß. Die Menschen erleben nicht, dass sie etwas davon haben. Die soziale Seite der Energiewende ist faktisch nicht bzw. kaum vorhanden. Dass es auch anders geht, zeigen einige Gemeinden in MV.  Lasst und darüber reden, am 30. Mai in Richtenberg!

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